• Dezember 12, 2023
  • 3152 Aufrufe

EU-Städtebauförderung in Bayern erfolgreich

Europäische Leuchtturmprojekte in ganz Bayern abgeschlossen

  • Positive Bilanz zum Ende der Europäischen Förderperiode 
  • Alle Fördermittel von EU und Freistaat abgeholt
  • Bauminister Bernreiter: „Investitionen in Kommunen machen Europa in Bayern sichtbar“

Zum Ende der Europäischen Förderperiode zieht Bayerns Bauminister Christian Bernreiterein positives Fazit: „77 bayerische Gemeinden haben rund 104 Millionen Euro von EU und Freistaat in vorbildliche Projekte der nachhaltigen Stadtentwicklung investiert. Ich gratuliere zu diesem großen Erfolg!“ Das Bauministerium hatte die Fördermittel aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) zur Verfügung gestellt. Damit konnten städtebauliche Investitionen in fünf Schwerpunktbereichen umgesetzt werden.

Investitionen in Projekte der nachhaltigen Stadtentwicklung sind ein Schwerpunkt in der EFRE-Förderung und werden von der EU mit einer Mindestinvestitionsquote belegt. Der Freistaat hat 10,5 Prozent des EFRE-Budgets in der Förderperiode 2014-2020 für die Stadtentwicklung eingesetzt und damit mehr als doppelt so viel wie vorgeschrieben. Bernreiter: „Damit zeigen wir deutlich, dass der Freistaat die Gemeinden bei der Bewältigung städtebaulicher Herausforderungen nicht im Regen stehen lässt.“

Die Verbesserung der Energieeffizienz kommunaler Infrastrukturen ist eine der größten Herausforderungen, denen sich die Gemeinden derzeit stellen müssen. Neben der energetischen Sanierung zahlreicher öffentlicher Gebäude wurden aus dem EFRE Wärme- und Kältenetze bezuschusst, so etwa in Rosenheim und Lenggries (Oberbayern). Die Stadt Kemnath (Oberpfalz) erhielt Zuschüsse, um die interkommunale Kläranlage energetisch zu optimieren. Unterstützung gab es auch für die Aufwertung von Grün- und Erholungsanlagen, so etwa für den Park am Grafenmühlweiher in Selb (Oberfranken). Die Sanierung von kulturhistorisch wertvollen Gebäuden war ein weiterer Schwerpunkt. Die denkmalgeschützte Schranne in Bad Königs­hofen (Unterfranken) beherbergt dank der EFRE-Gelder nun ein archäologisches Museum. Zudem wurden Gemeinden dabei unterstützt, Brachflächen und leerstehende Gebäude mit einer neuen Nutzung zu versehen. Die Stadt Eggenfelden (Niederbayern) profitiert davon bei der Revitalisierung der alten Mälzerei durch ein digitales Innovationszentrum.

Erst 2021 hatte das Bauministerium zusätzliche 36 Millionen Euro der EU akquiriert und damit eine bayerische EU-Innenstadt-Initiative aufgelegt. „Wir haben den bayerischen Gemeinden mit diesen Geldern geholfen, die Folgen der Corona-Pandemie abzufedern“, erläutert Bernreiter. Dabei ging der Freistaat auch neue Wege: So konnten der Aufbau eines digitalen Zwillings der Innenstadt und gemeindliche Personalkosten eines Innenstadtmanagements bezuschusst werden. Neben vielen anderen Gemeinden haben davon auch die Städte Memmingen (Schwaben) und Treuchtlingen (Mittelfranken) profitiert. „Dieses Experiment hat sich ausgezahlt. Wir konnten den Kommunen genau dort helfen, wo sie es am dringendsten benötigt haben“, so Staatsminister Bernreiter.

Besonders lobt der Minister die Professionalität der Gemeinden bei der Umsetzung der europäischen Fördermittel. „Nur eineinhalb Jahre vom Projektantrag bis zur Fertigstellung der Innenstadtprojekte! Trotz der hohen bürokratischen Anforderungen der EU haben wir geliefert.“ Und weiter: „Wir hatten uns in Brüssel mehrfach vergeblich dafür eingesetzt, dass die Gemeinden mehr Zeit bekommen. Es ist verdient höchste Anerkennung, dass die bayerischen Kommunen trotz Baustoff- und Fachkräftemangel alle europäischen Fördermittel abgeholt haben.“

Die siebenjährige europäische Förderperiode, die 2014 begann, endete bereits Ende 2020. Für die Fertigstellung und Abrechnung der bezuschussten Projekte standen weitere drei Jahre zur Verfügung.

Der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) trägt dazu bei, den territorialen Zusammenhalt durch den Ausgleich regionaler Ungleichgewichte zu stärken. In der Förderperiode 2014-2020 stellte die EU im EFRE-Programm „Investitionen in Wachstum und Beschäftigung“ rund 495 Millionen Euro für Investitionen in Bayern zur Verfügung. Hinzu kommen zusätzliche 180 Millionen Euro aus der Aufbauhilfe für den Zusammenhalt und die Gebiete Europas (REACT-EU).