Jan Mücke zur Gesundheitsreform und zum Bau der Waldschlößchenbrücke

Jan Mücke zur Gesundheitsreform:

"Arnold Vaatz und Andreas Lämmel haben mit ihrer Zustimmung zur Gesundheitsreform als Parteivertreter, aber nicht als Volksvertreter gehandelt. Dieser Gesundheitsmurks macht die Gesundheitsversorgung für alle teurer, aber für niemanden besser. Sie haben damit den Weg in eine sozialistische Zwangskasse geebnet und die Krankenkassenbeiträge gleichzeitig in die Höhe getrieben.“

(Jan Mücke am 2. Februar 2007 über die Zustimmung der beiden Dresdner CDU-Bundestagsabgeordneten zur Gesundheitsreform)

 

Jan Mücke zum gerichtlich bestätigen Bau der Waldschlößchenbrücke:

„Ein historischer Tag für Dresden! Damit ist der Weg für den Bau der so dringend benötigten Elbquerung hoffentlich endgültig frei. Der Schaden für die Demokratie wäre unüberschaubar gewesen, wenn das Ergebnis des Bürgerentscheids negiert worden wäre. Angesichts der Kritik aus den Reihen der UNESCO mussten wir leider zur Kenntnis nehmen, dass demokratische Prinzipien in internationalen Organisationen offensichtlich nicht die Rolle spielen, die wir uns gerne wünschen.“

(Jan Mücke am 13. März 2007 zur Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes Bautzen über den Bau der Waldschlößchenbrücke)

 

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